Strasseschweiz: 1,93 Mrd. Franken für Schiene

Die Steuern, die der Bund auf dem Treibstoff (Mineralölsteuer), der Einfuhr von Fahrzeugen (Automobil¬steuer, Zollerträge), der Benützung des helvetischen Strassennetzes (LSVA, Autobahnvignette) sowie auf den Umsätzen aus dem Verkauf von Treibstoffen, Fahrzeugen und Fahrzeugbestandteilen (Mehrwertsteuer) erhebt, werden im nächsten Jahr gemäss Botschaft zum Voranschlag 2012 sowie Schätzungen von strasse-schweiz voraussichtlich fast 9,3 Milliarden Franken an neuen Einnahmen ergeben.

Bereits in der Vergangenheit eingenommen, jedoch nicht ausgegeben, sondern in der „Strassenkasse" gehortet, hat der Bund jene 3,45 Milliarden Franken an zweckgebundenen Strassengeldern, die er 2008 (2,6 Mrd. Franken) und 2011 (850 Mio. Franken) dem Infrastrukturfonds gutschrieb. Von diesen Einlagen bzw. aus den so genannten Reserven wird der Bund 2012 rund 430 Millionen Franken einsetzen. Zusammengezählt stehen ihm fürs kommende Jahr demnach rund 9,7 Milliarden Franken an Strassengeldern zur Verfügung.

Davon werden gegen 39 Prozent (3,77 Mrd. Franken) via allgemeine Bundeskasse für irgendwelche Aufgaben, d.h. ohne Zweckbindung, verwendet. 32 Prozent (3,1 Mrd. Franken) sind für Strassenaufgaben wie z.B. Unterhalt, Betrieb und Ausbau von Nationalstrassen vorgesehen. Gegen 20 Prozent (1,93 Mrd. Franken) werden einerseits in die Finanzierung der Eisenbahngrossprojekte (FinöV) - Neue Eisenbahn-Alpen¬transversalen (Neat), Bahn 2000 bzw. ZEB, Lärmschutzmassnahmen, Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz -, anderseits in Schieneninfrastrukturen im Agglomerations¬bereich investiert sowie unter dem Titel „Ungedeckte Kosten des Schwerverkehrs" ebenfalls für die Bahn¬infrastruktur ausgegeben. 5,3 Prozent (518 Mio. Franken) gehen in Form von LSVA-Erträgen an die Kantone. 3,6 Prozent (rund 350 Mio. Franken) kommen zur Hauptsache Schutzmassnahmen (Umwelt, Landschaft und Naturgefahren) sowie Forschung und Verwaltung zugute.

Bereits das fünfte Mal zum Tragen kommt der Infrastrukturfonds (IF): Dieser wird durch zweckgebundene Strassengelder alimentiert und soll 2012 insgesamt 1'360 Millionen Franken ausschütten - davon voraus¬sichtlich rund 940 Millionen für Aufgaben im Zusammenhang mit dem Strassenverkehr und rund 420 Millionen für Schienen-Agglo-Projekte. Trotz Entnahmen von 2,6 Milliarden Franken (2008) und 850 Millionen Franken (2011) aus der Rückstellung der Spezialfinanzierung Strassenverkehr (SFSV), um den IF zu speisen, wird der Stand der SFSV Ende 2012 weiterhin fast 1,7 Milliarden Franken betragen.

Fazit: Die Strassenbenützer (Automobilisten, Motorradfahrer und Transporteure) finanzieren nicht nur die eigentliche Strasseninfrastruktur, sondern leisten darüber hinaus einen erheblichen Beitrag an die Bereitstellung der neuen Eisenbahninfrastrukturen. Ein grosser Teil der Steuern ist gemäss Bundesverfassung allerdings nicht zweckgebunden. Die Strassenbenützer tragen deshalb auch im kommenden Jahr in beträchtlichem Ausmass dazu bei, den Bundeshaushalt zu entlasten.

^{strasseschweiz - Verband des Strassenverkehrs FRS ist die Dachorganisation der Automobilwirtschaft und des privaten Strassenverkehrs in der Schweiz. strasseschweiz umfasst rund 30 Verbände aus der Automobil- und Strassenwirtschaft sowie aus den zahlreichen helvetischen Strassenbenützer- und Fahrlehrerorganisationen. Die wichtigsten Trägerorganisationen sind: TCS (Touring Club Schweiz); auto-schweiz (Vereinigung Schweizer Automobil-Importeure); AGVS, Autogewerbeverband der Schweiz; ACS (Automobil Club der Schweiz) und ASTAG (Schweizerischer Nutzfahrzeugverband).}