Fast 2 Milliarden auf 9 fliessen von Verkehrsteuer zur Bahn...

Die Steuern, die der Bund auf dem Treibstoff (Mineralölsteuer), der Einfuhr von Fahrzeugen (Automobilsteuer, Zollerträge), der Benützung des helvetischen Strassennetzes (LSVA, Autobahnvignette) sowie auf den Umsätzen aus dem Verkauf von Treibstoffen, Fahrzeugen und Fahrzeugbestandteilen (Mehrwertsteuer) erhebt, haben im Jahr 2010 mehr als neun Milliarden Franken betragen. Das ist nicht ganz ein Sechstel der gesamten Fiskaleinnahmen des Bundes.

Bereits in der Vergangenheit eingenommen, jedoch nicht ausgegeben, sondern in der „Strassenkasse“ gehortet hatte der Bund jene 2,6 Milliarden Franken an zweckgebundenen Strassengeldern, die er per Anfang 2008 als einmalige Ersteinlage dem neuen Infrastrukturfonds (IF) gutschrieb. Von dieser Ersteinlage hat der Bund im vergangenen Jahr rund 180 Millionen Franken verwendet. Summa summarum standen ihm 2010 demnach eigentlich nahezu 9,4 Milliarden Franken an Strassengeldern zur Verfügung.

Rund 41 Prozent dieser fast 9,4 Milliarden Franken – was knapp 6,5 Prozent der 2010 erzielten Steuereinnahmen der Eidgenossenschaft entspricht – sind voraussetzungslos in die allgemeine Bundeskasse geflossen. Um die 32 Prozent wurden für Strassenaufgaben wie z.B. den Unterhalt, Betrieb und Ausbau von Nationalstrassen verwendet. Weitere fast 20 Prozent wurden zum allergrössten Teil (rund 1,89 Mia. Franken) in die Finanzierung der Eisenbahngrossprojekte (FinöV) – Neue Eisenbahn-Alpentransversalen (NEAT), Bahn 2000 bzw. ZEB, Lärmschutzmassnahmen, Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz (HGV) – sowie in Schieneninfrastrukturen in Agglomerationen investiert. Rund fünf Prozent gingen in Form von LSVA-Erträgen an die Kantone.
Das dritte Mal zum Tragen kam der IF: Dieser wird aus zweckgebundenen Strassengeldern gespeist und schüttete 2010 insgesamt rund 1'275 Millionen Franken aus – davon 922 Millionen für Aufgaben im Zusammenhang mit dem Strassenverkehr und 353 Millionen für Schienen-Agglo-Projekte. Trotz der einmaligen Entnahme von 2,6 Milliarden Franken im Jahr 2008 aus der Rückstellung der Spezialfinanzierung Strassenverkehr (SFSV), um den IF zu alimentieren, hat der Stand der SFSV Ende des vergangenen Jahres noch immer fast 2,8 Milliarden Franken betragen.

Fazit: Die Strassenbenützer (Automobilisten, Motorradfahrer und Transporteure) finanzieren nicht nur die eigentliche Strasseninfrastruktur, sondern leisten darüber hinaus einen erheblichen Beitrag an die Bereitstellung der neuen Eisenbahninfrastruktur. Ein grosser Teil der Strassen- und Autosteuern ist gemäss Bundesverfassung allerdings nicht zweckgebunden. Die Strassenbenützer trugen deshalb auch 2010 in beträchtlichem Ausmass dazu bei, den Bundeshaushalt zu entlasten.

^{strasseschweiz – Verband des Strassenverkehrs FRS (vormals Schweizerischer Strassenverkehrsverband FRS – Fédération Routière Suisse FRS) ist die Dachorganisation der Automobilwirtschaft und des privaten Strassenverkehrs in der Schweiz. strasseschweiz umfasst rund 30 Verbände aus der Automobil- und Strassenwirtschaft sowie aus den zahlreichen helvetischen Strassenbenützer- und Fahrlehrerorganisationen. Die wichtigsten Trägerorganisationen sind: TCS (Touring Club Schweiz); auto-schweiz (Vereinigung Schweizer Automobil-Importeure); AGVS, Autogewerbeverband der Schweiz; ACS (Automobil Club der Schweiz) und ASTAG (Schweizerischer Nutzfahrzeugverband).}