[header = Editorial]
Sehr geehrte Damen und Herren
Die sorgfältig vorbereitete und im Februar von uns lancierte Kampagne „Doppelte Autokosten - ohne mich!" hat Echo ausgelöst. Sowohl auf unseren Facebook- und Twitter-Kontos als auch telefonisch und schriftlich haben sich viele Interessierte (oder sollte man sagen „Betroffene"?) gemeldet. Sie haben uns moralisch unterstützt, weil sie ebenfalls genug haben von den behördlichen Beutezügen auf die Portemonnaies der Autofahrerinnen und Autofahrer. Aber nicht nur das. Natürlich ist nicht wenigen Bewerberinnen und Bewerbern um einen Sitz im eidgenössischen Parlament unsere Aktion ebenfalls aufgefallen. Je nach politischer Couleur haben wir neben positiven auch einige kritische Reaktionen erhalten.
Wie wir mit „Doppelte Autokosten - ohne mich!" weiter fahren, was vor den Wahlen noch alles passiert und welche Namen aus welchen Gründen auf unserer Wahlempfehlungsliste figurieren werden, erfahren Sie hier.
Bis anfangs Juli gab uns die Oberzolldirektion Zeit, zu ihrem Entwurf für eine Änderung des Nationalstrassenabgabegesetzes eine Stellungnahme abzugeben. Wie nicht anders zu vermuten war, geht es bei dieser Gesetzesanpassung um die Erhöhung der Abgaben für die Finanzierung von Bau und Unterhalt der Nationalstrassen, u.a. um die LSVA, die Autobahnvignette, aber auch um andere zusätzliche Abgaben. Bei Finanzierungsfragen in Sachen Verkehr hörte man in letzter Zeit häufig das Stichwort „Verursacherprinzip" und das Reizwort „Quersubventionierung".
[header = Im Scheinwerfer]
Der private Motorfahrzeugverkehr bringt sich in Position
Wenn es noch eines Beweises bedarf, dass unsere Informationskampagne „Doppelte Autokosten - ohne mich!" wirkt, dann ist dies der rege Verkehr auf unserer Facebook-Seite, die wir eigens für den Dialog mit den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern eingerichtet haben. Aber auch die zahlreichen Anfragen von Wählerinnen und Wählern („Wann gibt auto-schweiz die Liste der autofreundlichen Kandidaten heraus?") beweist, dass unsere Aktion einem Bedürfnis entspricht.
Das macht uns Mut und motiviert uns, aus dieser positiven Ausgangslage zu einem erfolgreichen Endspurt auf der Zielgeraden in Richtung Parlamentswahlen anzusetzen. Aber nicht nur bei den Wählenden, sondern auch bei den Kandidatinnen und Kandidaten stellen wir reges Interesse fest. Aufgrund einer Vorinformation über den Ablauf der Befragung, die wir mithilfe der Parteisekretariate herausgegeben haben, sind ebenfalls nicht wenige Reaktionen bei uns eingetroffen.
Hier nochmals in aller Kürze, um was es geht und wie es abläuft:
Unser Land braucht eine gerechte Verkehrspolitik. Diese ist jedoch nur mit den richtigen, sprich „autofreundlichen" Parlamentarierinnen und Parlamentariern zu erreichen.
Erklärtes Ziel unserer Aktion ist es, Wählerinnen und Wähler wachzurütteln und ihnen mit sachlichen Argumenten zu zeigen, wie es um die derzeitige Verkehrspolitik bestellt ist und was, soweit absehbar, die Folgen davon sein könnten. Mit der
Publikation verschiedener Fakten-Inserate scheint uns das gelungen zu sein.
Zurzeit bereiten wir im Hinblick auf die Wahlen vom 23. Oktober den „Big Bang" vor: In einem ersten Schritt befragen wir mittels eines Online-Fragebogens die Kandidatinnen und Kandidaten zu den brennendsten verkehrspolitischen Geschäften; dabei helfen uns die politischen Parteien. Nach der Auswertung der Resultate werden wir nach Kantonen geordnete Namenslisten jener Kandidatinnen und Kandidaten erstellen, die wir für wählbar erachten.
Diese Wahlempfehlungslisten werden wir auf verschiedenen Internet-Plattformen publizieren - nicht ohne gleichzeitig mit Inseraten in der Presse anzukündigen, wo genau die Empfehlungen von den interessierten Wählerinnen und Wählern abgerufen werden können.
Wir sind überzeugt, dass wir mit unserer Aktion auch weiterhin Erfolg haben werden. Denn nur Parlamentarierinnen und Parlamentarier, die dem motorisierten Individualverkehr wohlwollend gegenüberstehen und sich dafür einsetzen, können dem Stakkato von linksgrünen Begehrlichkeiten und Regulierungsvorhaben wirksam entgegentreten. Aber erst mal müssen diese „auto-affinen" Volksvertreter gewählt werden. Und genau das ist das Ziel unserer Kampagne.
[header = Scheibenwischer]
Die teurere Autobahnvignette wäre nur der Anfang...
Bei der am 8. Juli abgelaufenen Vernehmlassungsfrist über die Änderung des
Nationalstrassenabgabegesetzes hat auto-schweiz in einer ausführlichen schriftlichen Stellungnahme den behördlichen Vorschlag - es geht um die Verteuerung der Autobahnvignette von 40 auf 100 Franken sowie um die Einführung einer neuen 2-Monats-Vignette für 40 Franken -abgelehnt.
Die Begründung ist einleuchtend: Solange sich in der „Strassenkasse" noch ein Betrag von rund 3 Milliarden Franken befindet, vor allem jedoch solange die Bundesverwaltung -zwecks Finanzierung von Schienenprojekten - weiterhin Ideen zur Schaffung neuer oder zur Fortführung bestehender Transferzahlungen aus der Strassenkasse ausbrütet, sehen wir nicht den geringsten Anlass, die Autofahrerinnen und Autofahrer erneut zur Kasse zu bitten. Zuerst einmal muss der Bund seine Hausaufgaben machen.
Mobilitätskosten nach dem Verursacherprinzip auto-schweiz vertritt die Meinung, dass jeder Verkehrsträger für seine Kosten selber aufzukommen hat und dass Quersubventionierungen, wie sie heute von der Strasse zur Schiene gang und gäbe sind, zu vermeiden sind.
Keine Abgabe ohne Zweckbindung
Die erhobenen Verkehrsabgaben sollen ausschliesslich zur Deckung der Verkehrskosten verwendet werden, d.h. dass zweckgebundene Strassengelder auch tatsächlich für Strassenzwecke einzusetzen sind.
Keine Steuern auf Vorrat
Die Steuern sind entsprechend dem für den Bau und Betrieb der Strasseninfrastruktur notwendigen Finanzbedarf festzulegen. Deren Grundlage muss eine Investitions- und Finanzplanung sein, die auf konkreten Bauprogrammen basiert. Solange sich in der Kasse für die Spezialfinanzierung Strassenverkehr (SFSV, auch „Strassenkasse" genannt) über 0,5 Mia. Franken befinden - Ende 2010 waren es notabene mehr als 2,8 Mia. Franken - lehnt auto¬schweiz jegliche Steuererhöhungen oder neuen Abgaben ab.
Ausreichende Finanzierung der Strasseninfrastruktur
Sollte die Verwaltung doch zu Steuererhöhungen greifen, muss mit diesen Einnahmen der dringende Strasseninfrastrukturbedarf von Gesellschaft und Wirtschaft abgedeckt werden. Insbesondere zu gewährleisten sind der reibungslose Betrieb des Hochleistungsstrassennetzes, der Haupt- und wichtigen Durchgangsstrassen sowie wirkungsvolle Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung und der Umwelt.
Das Fazit aus den obigen Beschreibungen und Forderungen kann nur lauten: Schluss mit den politischen Beutezügen von Politikern und Behörden. Gerade deshalb haben wir ja die Kampagne „Doppelte Autokosten - ohne mich!" lanciert.
[header = Freisprechanlage]
Diesen Zeitungsartikel möchten wir Ihnen nicht vorenthalten:
„Autofahrer ärgern ist in Europa urbane Politik"
Wer wundert sich da über die rund 150 Kommentare?
[header = Ganz schön clever]
Staumelder: Vielfahrer helfen Viasuisse
Der technische Fortschritt bei der Erschliessung neuer Quellen für die Verkehrsinformation ist rasant: Webcams, Sensoren und Verkehrsflussdaten gehören heute zum Standard. Trotzdem sind es oft Staumelder, Vielfahrer auf Schweizer Strassen, die eine Behinderung zuerst melden und auch im Detail sagen können, wie die Situation vor Ort aussieht.
Die meisten dieser Staumelder sind täglich auf Schweizer Strassen unterwegs. Manche fahren quer durchs Land, andere sind häufig in der gleichen Region unterwegs. Sie kommen aus allen Gegenden der Schweiz, arbeiten in verschiedenen Branchen, auch als Kaminfeger oder Chauffeur, und sind teilweise schon sehr lange engagiert, wie z.B. Patrick Guggenbühl, Berufsfahrer aus Glattbrugg: «Ich bin mindestens schon 10 Jahre Staumelder und ich habe eigentlich täglich eine Meldung.»
Was motiviert Staumelder?
Anderen Verkehrsteilnehmern helfen und die Qualität der Verkehrsnachrichten verbessern, sind die meist genannten Gründe, warum Staumelder zum Telefon greifen. So sieht es auch Willy Peter, Kaminfeger im Zürcher Weinland: «Mit meinen Meldungen helfe ich anderen, Zeit zu sparen. Sie können dann umdisponieren, eine andere Route wählen oder später losfahren, um nicht im Stau zu stehen.» Natürlich profitiert man selber ebenfalls von den Meldungen anderer Staumelder. Auf die Frage, ob sie ihr Fahrverhalten ändern, wenn sie am Radio eine Verkehrsmeldung für ihre geplante Route hören, ist die Antwort der Staumelder ein klares Ja.
So werben Staumelder neue Staumelder an
Um ihre Freunde und Kollegen zum Mitmachen zu bewegen, führen Staumelder immer den Nutzen an, den ihr Engagement bringt. Je mehr Informationen die Verkehrszentrale erhält, umso genauer werden die Meldungen. Das nützt allen Verkehrsteilnehmern. Das bestätigt auch Arno Zoppi, Import¬Export-Spezialist aus dem Tessin: «Es ist ja nicht nur für dich selbst, sondern auch für die andern.» Und Oliver Dubach, Verkehrsdienstmitarbeiter in Zofingen, ist überzeugt: «Die Verkehrsnachrichtenredaktion kann nur besser werden, wenn es mehr Staumelder gibt.»
Eine gute Partnerschaft
Die Staumelder schätzen die Zusammenarbeit mit den Verkehrsredaktionen in Biel und Dielsdorf. Manche kennen sich inzwischen persönlich, man ist per Du. «Die Mitarbeitenden sind sehr sympathisch! Da rufe ich gerne an», meint auch Jeannette Delfini, Arztsekretärin, ebenfalls aus dem Tessin. Umgekehrt wissen die Redaktionsmitarbeitenden, dass sie sich auf die Richtigkeit der Information verlassen können. Das Vertrauen in die langjährigen Staumelder ist gross.
Anfang dieses Jahres sind die Verkehrsredaktionen in Biel und Dielsdorf mit einer neuen Callcenter-Lösung ausgerüstet worden. Dadurch wird die Verteilung und Entgegennahme der Staumelder -Anrufe noch effizienter. Die Partnerradios von Viasuisse weisen ausserdem auch vermehrt auf ihre Staumelder-Nummer hin. Damit wollen sie die Radiohörer motivieren, einen aktiven Beitrag für die Verkehrsmeldungen auf «ihrem» Sender zu leisten.
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